S4F Mz/Wi meets ÖDP Mainz

S4F Mz/Wi meets ÖDP Mainz
„S4F Mz/Wi meets“: Treffen der Scientists for Future Mainz/Wiesbaden mit der ÖDP Mainz. Von links nach rechts: Beatrice Bednarz, Roland Bednarz (beide S4F), Ingrid Pannhorst, Christiane Drescher, Rebecca Möhle, Dr. Claudius Moseler (alle vier ÖDP), Niklas Litzenberger, Dr. Johanna Kranz (beide S4F) und Ulrich Frings (ÖDP)

Im Haus der Jugend Mainz haben wir uns am 18.07. im Rahmen unseres Projektes „S4F Mz/Wi meets“ mit Vertreter:innen der ÖDP über Möglichkeiten unterhalten, den Klimaschutz in Mainz zu stärken. Außerdem ging es um regionale Anpassung an Klimawandelfolgen. Von Seite der ÖDP war Dr. Claudius Moseler dabei, Fraktionsvorsitzender der ÖDP Mainz und Mitglied des Stadtrats. Außerdem waren Ingrid Pannhorst (Mitglied im Bau- und Sanierungsausschuss), Christiane Drescher (Ortsbeiratsmitglied Altstadt) und Rebecca Möhle (Fraktionsgeschäftsführerin) dabei. Als Scientists for Future Mainz/Wiesbaden ist es uns wichtig, im Gespräch mit der Bevölkerung und den politischen Entscheidungsträger:innen für effektiven Klimaschutz zu werben. In diesem Gespräch ging es insbesondere um Möglichkeiten und Herausforderungen im Bausektor und bei der Stadtbegrünung der Stadt Mainz.

Eine der Herausforderungen besteht darin, dass Bauprojekte oft schon einige Jahre vor Baubeginn mit Kriterien ausgeschrieben wurden, die keinen Klimaschutz berücksichtigen. Das Ergebnis sieht man beispielsweise am Zollhafen. Außerdem wird auf flächendeckende Bebauungspläne verzichtet. Gerade durch diese wäre ein Werkzeug zu Hand, um Grünflächen vor Versiegelung zu schützen und Bauen klimafreundlich zu gestalten. Laut Verein Deutscher Zementwerke und statistischem Bundesamt werden in Deutschland rund 35 Mio. t Zement produziert. Hinzu kommen rund 25 Mio. t Klinker. Die CO2-Emissionen von ca. 20 Mio. t pro Jahr – das sind 2 % der deutschen Treibhausgasemissionen – sind gravierend für den Klimaschutz, wenngleich die Industrie in den letzten Jahren relativ gesehen die Emissionen leicht senken konnte. [Quellen: VDZ & WWF]

Klimaschutz ist kein prioritäres Vorhaben. Das werde im Stadtrat in den meisten Debatten und Entscheidungen deutlich, so die ÖDP-Vertreter:innen. Besonders in Anträgen, von denen in der Stadtratssitzung einer nach dem nächsten – meist zügig – behandelt wird, gibt es häufig ein wiederkehrendes Bild: Ob Fraktionszwang oder wenig Zeit, um sich in die Thematik einzuarbeiten; Klimaschutz in Mainz werde zu häufig als Rand- oder Zusatzthema begriffen. Als Scientists for Future setzen wir uns dafür ein, die Bedeutung von prioritärem Klimaschutz immer wieder zu erläutern. Dazu zählen auch wissenschaftliches, kritisches Recherchieren und Diskutieren. Genauso erwarten wir es von Entscheidungsträger:innen in Mainz, Wiesbaden und überregional. Viele Klimaschutz-Gruppen in Mainz und Umgebung erarbeiten, häufig mit wissenschaftlicher Expertise, Konzepte für die Kommune und tragen sie an Entscheidungsträger:innen heran. Hier würden wir uns über ein stärkeres Interesse von Seiten aller demokratischen politischen Fraktionen freuen, Mainz auf einen realisierbaren Pfad zur Klimaneutralität zu führen; nicht für irgendein weit entferntes Jahr, sondern konkret und basierend auf einem gerecht aufgeteilten Treibhausgas-Budget, das uns nach dem Pariser Klimaschutzabkommen für Mainz noch bleibt.

Anträge von Bürger:innen werden vom Oberbürgermeister selbst beantwortet, sagten die ÖDP‑Vertreter:innen. Dies sei ein probates Mittel, um die Relevanz von Klimaschutz für Mainzer Bürger:innen im Stadtrat zu betonen. Wichtig sei darüber hinaus, dass Gruppen, die sich für Klimaschutz stark machen, öffentlichkeitswirksam agieren und Stadtrats-Mitglieder noch stärker konfrontieren. Deutlich wurde: Klimaschutz braucht eine lautere Stimme. Daher ist es wichtig, dass sich Organisationen und Bürger:innen konsequent dafür einsetzen und die politische Durchsetzung fordern.

Hier findet ihr weitere Informationen: https://www.vdz-online.de/zementindustrie/zahlen-und-daten/umweltdatenhttps://www.wwf.de/fileadmin/fm-wwf/Publikationen-PDF/WWF_Klimaschutz_in_der_Beton-_und_Zementindustrie_WEB.pdf